1,4 Mrd. Euro für digitale Infrastruktur

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1,4 Mrd. Euro für digitale Infrastruktur

Das letzte Corona-Krisenjahr hat gezeigt, dass eine funktionierende digitale Infrastruktur das Rückgrat für gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ist. Home-Office, Distance-Learning aber auch die zunehmende Nutzung von Streaming-Plattformen haben das bestehende Datennetz stark beansprucht. Die Bundesregierung stellt daher bis 2026 neue Mittel in der Höhe von 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Das Ausbaupaket wurde im Rahmen des Ministerrates bei der Regierungsklausur beschlossen.

Digitaler Status Quo in Österreich

  • Grundversorgung mit Festnetz-Breitband für nahezu alle der rund 3,9 Mio. Haushalte
  • Verfügbarkeit mit Anschlüssen schneller als 30 Mbit liegt bei 89% der Haushalte.
  • Verfügbarkeit mit ultraschnellen Anschlüssen die leistungsfähiger als 100 Mbit sind liegt bei 80%
  • Gigabit-fähige Anschlüsse – die schneller als 1.000 Mbit sind – sind aktuell für 43% der Haushalte verfügbar

Maßnahmen zur Forcierung des Breitbandausbaus

  • Nach der Fixierung der neuen öffentlichen Fördermittel werden in Kürze die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld vergeben werden soll. Geplant ist, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln
  • Gleichzeitig wird an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen
  • Im März wurde die neue „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ mit Bundesländern, Gemeinden und dem privaten Sektor ins Leben gerufen, um bestehende Initiativen zu bündeln und Synergien zu heben

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